Am gestrigen Tag wurden am frühen Morgen Schiffe der „Solidaritätsflotte“ von der israelischen Armee gewaltsam geentert. Diese wollte Hilfsgüter in den abgeriegelten Gazastreifen transportieren. Bei der gewaltsamen Stürmung wurden mindestens neun Menschen getötet und Dutzende verletzt. Auch wenn Vertreter und Vertreterinnen der Partei DIE LINKE sowie andere internationale Besatzungsmitglieder inzwischen frei gekommen sind, ist das Schicksal besonders lokaler Aktivisten und Aktivistinnen nach wie vor ungewiss.

Zu den Ereignissen erklärt Jasper Prigge, Bundessprecher der Linksjugend ['solid]: „Wir sind schockiert über das gewaltsame Vorgehen des israelischen Militärs. Hierfür gibt es keine Rechtfertigung. Weder die Angst vor vermutetem Waffenschmuggel noch angebliche Provokation berechtigen zu einem bewaffneten Überfall, zumal sich die Flotte in internationalem Gewässer befand. Dass es dabei auch noch Tote zu beklagen gibt, ist unfassbar.“ …weiterlesen



Weiter Infos unter:

http://bildungskongressbw.blogsport.de/

Das nennt ihr gerecht? Gerecht geht anders!

Bundesweite Demo am 12. Juni in Stuttgart: Übernahme für Azubis, statt arbeiten bis 67!

• 10 Uhr – Beginn der Demo in der Lautenschlagerstraße am Hauptbahnhof
• 11 Uhr – Demozug durch die Innenstadt
• 12.30 Uhr – Zentrale Kundgebung auf dem Schlossplatz

Busse fahren aus allen Regionen! Infos über die lokalen Gewerkschaften, Krisenbündnisse und die Kreis- und Ortsverbände der LINKEN.

Flugblatt der Partei DIE LINKE

Demoaufruf

Zur Erstürmung der Flottille mit Hilfsgütern für den Gazastreifen durch israelische Soldaten erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

“Israel versucht seit geraumer Zeit den Gazastreifen, in dem es seine Besatzung aufgegeben hat, abzuriegeln. Dazu hat Israel kein Recht. Es gibt keine einzige völkerrechtliche Norm, auf die Israel eine solche Abriegelung stützen kann. Deshalb ist sie mehrfach und von einer Vielzahl von Staaten verurteilt worden.

Mehrere Schiffe waren unterwegs, um Hilfsgüter an die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen zu liefern. Die israelische Armee wollte dies rechtswidrig nicht zulassen und die Schiffe besetzen. Ohne im Einzelnen beurteilen zu können, was bei der Besetzung geschah, ist es niemals und durch nichts zu rechtfertigen und deshalb verbrecherisch, dass einseitig das Feuer eröffnet wird und friedliche Menschen getötet oder verletzt werden. Unter den Passagieren befinden sich auch die Bundestagsabgeordneten Annette Groth und Inge Höger, beide Mitglieder der Fraktion DIE LINKE sowie der ehemalige Abgeordnete der Linksfraktion, der 72-jährige Norman Paech.

Ich erwarte vom Bundespräsidenten, vom Bundestagspräsidenten, von der Bundeskanzlerin und vom Bundesaußenminister, dass sie sich unverzüglich gegenüber der israelischen Regierung für das Ende der Gewalt gegenüber den Besatzungen der Schiffe, für die unverzügliche Freilassung sämtlicher friedlicher Besatzungsmitglieder, für die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission zur Klärung der Vorgänge und für das Ende der rechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens einsetzen.”

Erschienen in der Nürtinger Zeitung am 24.04.2010.

Der Verteidigungsminister Baron zu Guttenberg hat angekündigt Panzerhaubitzen nach Afghanistan zu verlegen. In kurzer, zeitlicher Abfolge fallen immer mehr deutsche Soldaten. Es passt der schwarz-gelben Bundesregierung ganz und gar nicht, dass immer mehr Bürger diesen Einsatz ablehnen, den man jetzt sogar „umgangssprachlich“  schon als  Krieg bezeichnet . Einige besonders clevere Kerlchen versuchen nun, dem Bürger vorzulügen, deutsche Soldaten würden nicht deshalb fallen, weil der Sinn jeden Krieges eben die zahlenmäßige Dezimierung des Gegners  ist. Ursache       dieser Verluste sei vielmehr die schlechte Ausrüstung unserer Truppen. Typisch Politiker – man redet nur den Bedarf herbei, den man glaubt befriedigen zu können! Also wird das Modernste aus unseren Arsenalen, die Haubitze 2000, nach Afghanistan geschickt. Wir sind beeindruckt, Herr Baron! Nur stellt sich die Frage, was man mit einem Geschütz, das  Granaten über 40 km weit schießen kann, in diesem Krieg anfangen will und kann. Diejenigen, die mit  dieser Waffe bekämpft werden sollen, beziehen ihre Stärke gerade daraus, dass sie überall und nirgends sind. Sie liegen in keinen, befestigten Stellungen, haben keine Depots, keine Kasernen, keine Flugplätze und greifen nicht in konzentrierten Panzer- und Infantrieformationen an. Leider hat man den Aufständischen auch noch immer nicht beibringen können, auf ihren Mützen ein großes, auch von Aufklärungs-flugzeugen aus erkennbares „T“(nach deutscher Lesesart „Taliban“; nach amerikanischer Leseart „target“) anzubringen. So müssen unsere armen Artilleristen zwangsläufig „ins Blaue“ schießen mit dem hohen Risiko, Unbeteiligte zu töten. Machen unsere Soldaten dort weiter, wo ihre Vorgänger 1945 aufgehört haben? Nicht nur im tschechischen Lidice oder im französischen Oradour wurden  ganze Dörfer gezielt von  Wehrmachts- und SS-Einheiten ausgerottet. Diese angeblichen „Vergel-tungsmaßnahmen“ sollten dazu dienen, die Zivilbevölkerung und gegnerische Kämpfer einzu-schüchtern und zu demoralisieren.

Dennis Mohorn für die linksjugend ['solid] Esslingen

Die Genossinnen und Genossen treffen sich am 20.04.2010 ab 17:30 im Jugendhaus am Bahnhof in Nürtingen.

Wir laden alle interessierten und natürlich GenossInnen dazu ein und hoffen auf zahlreiche TeilnehmerInnen.

Solidarische Grüße

Dennis

Mit verschiedenen Workshops und Vorträgen, von Aufbau und Strukturierung von Ortsgruppen/sozialer Bewegungn über “Feminismus für Männer” bis zu einem Vortrag bis zu Sozialismustheorie.

Samstag, 22. bis Montag, 24.Mai 2010

Kesselberg/Rosa-Luxemburg-Haus bei St.Georgen (Richtung Villingen-Schwengingen)

Kosten? Vollverdiener: 10€/Tag/Person; Nichtverdiener:5€/Tag/Person
Wir haben Dort das ganze Haus für Solid gemietet d.h. wir schlafen in richtigen Betten. Getränke werden wir an euch für den Selbstkostenpreis verkaufen und natürlich wird es von Fleisch bis vegan alles geben!

Es sind ca. 40 Plätze also haltet euch ran erzählt es euren Genossinen und Genossen, und verbreitet es in euren Ortsgruppen. Anmeldeschluss ist am 10.Mai
Anmeldungen einfach an: Johannes[at]solid-bw.de oder lspr[at]solid-bw.de

Auf zum Landesweiten Bildung- und Aktionskongress der Linksjugend ['solid] und DIELINKE.SDS!!!

Freitag/Samstag, 25./26. Juni 2010

Alle interessierten StudentInnen, SchülerInnen, PädagogInnen, WissenschaftlerInnen und Eltern sind eingeladen am 1. Landesweiten Bildungs- und Aktionskongress der Linksjugend ['solid] und DIELINKE.SDS Baden-Württemberg teilzunehmen. An zwei Tagen wollen wir uns in Diskussionen, Workshops und Arbeitsgruppen mit den Problemen und Widersprüchen des Bildungssystems im Kapitalismus auseinandersetzen, Möglichkeiten des politischen Widerstands erörtern und Rückschlüsse ziehen für die Gestaltung einer progressiven Transformation des jetzigen Zustands im Bildungssystem.

Unter anderem sind AktivistInnen aus der 68er-Bewegung, WissenschaftlerInnen und heutige BildungsstreikaktivistInnen aus dem In- und Ausland eingeladen, um den Kongress erfolgreich werden zu lassen. Weitere Informationen folgen in den nächsten Wochen.

Smash capitalist school system!!

• Do, 8. April 2010, 19.30 Uhr Infocafe teeTRIS, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90, Kirchheim

Ein Abend, zwei Themen:

Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes

Referent: Thomas Trüten, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit

Schulen im Visier der Bundeswehr

Referent: Thomas Mitsch, Sprecher DIE LINKE Wernau, Mitglied BAG FiP Frieden und internationale Politik